Aktuelles - Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

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auf der Homepage des Bundesverbandes Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK)

Die Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker ist ein kommunalpolitischer Zusammenschluss aller VLK Landesverbände, die sich für die Durchsetzung kommunaler Interessen einsetzen. Dadurch vertreten wir heute über 12.000 liberale Kommunalpolitiker in ganz Deutschland. Die VLK hat sich die Aufgabe gestellt, den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen kommunalpolitisch Interessierten und aktiven Liberalen zu intensivieren. Weiter soll kommunalpolitisches Wissen verbreitet und dadurch der Einfluss liberalen Gedankengutes in der Kommunalpolitik verstärkt werden.

Maut
VLK erteilt Ausweitung der Maut auf PKWs und Busse klare Absage

Die Bundesdelegierten-versammlung der VLK hat auf ihrem Jahrestreffen am 7. /8. Oktober 2011 in Berlin der Ausweitung der Maut auf PKWs und Busse eine klare Absage erteilt. Bei nur sechs Gegenstimmen und sechs Enthaltungen beschlossen die Delegierten der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker einen entsprechenden Beschluss.

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Deutsch-Französisches Spitzentreffen
Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben.

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Vorderasien
Stärkere Unterstützung für den Irak

In den kommenden zwei Jahren wird die Stiftung für die Freiheit ihr Engagement in der irakischen Provinz Kirkuk verstärken. Durch Verbesserung der Politik und Verwaltung soll eine demokratische und friedliche Entwicklung gefördert werden. Kirkuk gilt als einer der Brennpunkte des Landes. Es bestehe die Gefahr, dass tiefe ethnisch-religiöse Konflikte überregional eskalieren könnten, erläuterte Projektkoordinator Falko Welde. Mit einem kontinuierlichen Wissenstransfer will die Stiftung entgegenwirken. Mehr dazu...

Wahlerfolge in Schleswig-Holstein und NRW
Rösler: Wir sind auf einem guten Weg

Die guten Ergebnisse der Liberalen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW geben der gesamten Partei Ermutigung: „Jedes unserer Mitglieder freut sich”, erklärte FDP-Chef Philipp Rösler im Interview mit dem „Deutschlandfunk”. „Wir sind alle gemeinsam auf einem guten Weg, und das ist das Ergebnis unserer Geschlossenheit.” Auch auf Bundesebene haben sich die Umfragewerte deutlich verbessert: Bei fast allen Instituten liege die FDP bei über fünf Prozent, unterstrich Rösler. Mehr dazu...

Wachstum
Deutsche Wirtschaft nimmt wieder Fahrt auf

Die deutsche Wirtschaft überrascht mit deutlichem Wachstum: Im ersten Quartal hat die Wirtschaft dank gut laufender Exporte und der Kauflaune der Verbraucher unerwartet stark zugelegt - eine Rezession konnte so vermieden werden. Für Wirtschaftsminister Philipp Rösler zeigt das," wie wichtig eine klare, stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik und solide Staatsfinanzen für nachhaltiges Wachstum sind - für Deutschland und für Europa." Mehr dazu...

Agenda für den Wandel
Neue Akzente für EU-Entwicklungspolitik

Mit der „Agenda für den Wandel” haben die EU-Entwicklungsminister am Montag in Brüssel eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik beschlossen: Finanzielle Mittel sollen künftig differenzierter eingesetzt werden. Zudem setzt die EU stärker auf Ergebnisorientierung und Eigenverantwortung der Partnerländer. Dirk Niebel (FDP) betonte, dass Entwicklungszusammenarbeit „auf gemeinsamen Werten wie Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” gründen müsse. Mehr dazu...

Außenpolitik
Neuer Schwung für türkischen EU-Beitritt

Außenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Besuch in Ankara angekündigt, den türkischen EU-Beitrittsverhandlungen zu neuem Schwung zu verhelfen. Fortschritte in der türkischen EU-Bewerbung müssten ausschließlich an den demokratischen Reformen gemessen werden, nicht an innenpolitischen Überlegungen anderswo, sagte Westerwelle bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Istanbul. Nach den jüngsten Wahlen in Europa sei neue Bewegung möglich. Mehr dazu...

Das aktuelle Interview
Kubicki: Rösler gibt der FDP ein Gesicht

Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag und erfolgreicher Wahlkämpfer in Schleswig-Holstein, stand im Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" Rede und Antwort. Themen waren die Erfolge von ihm und Lindner und die daraus erwachsenden Konsequenzen für die FDP, sowie die K-Frage der SPD und Norbert Röttgens Zukunftspläne. Kubicki ist überzeugt, dass Philipp Rösler den Liberalen das Gesicht geben könne, um das Vertrauen der Menschen zurück zu gewinnen. Mehr dazu...

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